Hauptadresse

Beschreibung

Auftrag des MAD als abwehrender Nachrichtendienst ist es, für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde wahrzunehmen.

Die Aufgaben und Befugnisse des MAD--Militärischer Abschirmdienst, insbesondere hinsichtlich der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bzw. Informationen, sind im Wesentlichen im Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) in Verbindung mit dem Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) sowie im Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) geregelt. Weitere Befugnisse sind in Spezialgesetzen enthalten.

Der MAD erfüllt seine gesetzlichen Aufgaben als geheimer Nachrichtendienst und ist damit befugt, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Maßnahmen der verdeckten Nachrichtenbeschaffung - sogenannte „nachrichtendienstliche Mittel“ - einzusetzen. Gleichzeitig unterliegt die Tätigkeit des MAD damit einer eingehenden parlamentarischen, fachaufsichtlichen und gerichtlichen Kontrolle, wie sie insgesamt für die Nachrichtendienste des Bundes gilt.

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