Hauptadresse

Beschreibung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist der Inlandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland. Es hat unter anderem die Aufgabe, Schaden von unserem Staat, von der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und von der Bevölkerung abzuwehren, Informationen über extremistische und terroristische Bestrebungen zu sammeln und auszuwerten und ist auch für die Spionageabwehr zuständig. Damit leistet es einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Bürgerinnen und Bürger und nimmt eine unverzichtbare Rolle zum Schutz der inneren Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland ein.

Hierzu sammelt und analysiert das BfV Informationen über extremistische, terroristische oder sonstige sicherheitsgefährdende Bestrebungen sowie über die Tätigkeiten fremder Geheimdienste gegen unser Land. Die Zusammenführung all dieser Informationen dient insbesondere zur Unterrichtung der Bundesregierung über die Sicherheitslage.

Ferner wirkt das BfV nach § 3 Abs. 2 BVerfSchG beim Geheim- und Sabotageschutz mit.

Den weitaus größten Teil seiner Informationen gewinnt der Verfassungsschutz aus offenen, allgemein zugänglichen Quellen – also aus Druckerzeugnissen wie Zeitungen, Flugblättern, Programmen und Aufrufen. Mitarbeiter des Bundesamtes besuchen öffentliche Veranstaltungen und befragen auch Personen, die sachdienliche Hinweise geben können. Bei diesen Gesprächen auf freiwilliger Basis treten die Mitarbeiter des BfV offen auf. Aber auch die Anwendung nachrichtendienstlicher Mittel ist für die Informationsgewinnung unverzichtbar. Dazu gehören das Führen von V-Leuten (angeworbene Personen aus der extremistischen Szene, keine Mitarbeiter der Verfassungsschutzbehörden), die Observation und die von einem parlamentarischen Gremium kontrollierte Brief- und Telefonüberwachung.

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